Josef Dobeš
Josef Dobeš ist von seinem Werdegang betrachtet sicherlich kein schlechter
Kandidat für den Posten eines Bildungsminister: Er hat Psychologie
studiert, war dann Gefängnispsychologe und hat sich anschließend im
Sonderschulbereich engagiert. Staatspräsident Klaus lobte Dobeš in einem
Interview im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Anfang September dann auch
sehr:
„Meiner Meinung nach ist Herr Dobeš wirklich der beste
Bildungsminister, den wir seit der Wende im November 1989 hatten.“
Václav Klaus (Foto: Archiv des Regierungsamtes der Tschechischen Republik)
Dieses Lob ist mittlerweile zu einem Lacher in der tschechischen
Medienlandschaft geworden, steht es doch im Gegensatz zur öffentlichen
Meinung. Vor allem beim Abschöpfen von europäischen Mitteln steht die
Leitung des Ministeriums in der Kritik. Die EU hat nun bei einer Prüfung
zwei Projekte beanstandet, die zu einer Verbesserung der allgemeinen
Bildung von Erwachsenen beitragen und für einen allgemein gesünderen
Lebensstil der Bevölkerung werben sollten. Die Verantwortung für diese
Programme weißt das Bildungsministerium jedoch von sich. Der Sprecher des
Ministeriums, Hynek Jordán, erklärte dazu:
„Die Prüfer der Europäischen Kommission haben mehrheitlich Projekte
kontrolliert, die in den Jahren 2008 und 2009 genehmigt wurden. Wir reden
also nicht über die Realisierung dieser Projekte, sondern über die Zeit,
in der sie genehmigt wurden.“
Schuld an den Fehlern habe also die vorherige Regierung, heißt es. Die
Europäische Kommission kritisiert aber vor allem, dass die internen
Kontrollmechanismen im Ministerium nicht greifen – und die sind auch
Sache der derzeitigen Führung. Mit den europäischen Mitteln hat das
Ministerium vor allem unter der Leitung von Josef Dobeš große Probleme.
In seiner Amtszeit haben bereits fünf leitende Beamte, die für
europäische Mittel zuständig waren, hingeschmissen oder wurden abberufen
– zuletzt verließ Robert Plaga das Ministerium kurz nach Weihnachten, er
hatte die Stelle eines Direktors für europäische Fonds nur 14 Tage inne.
Einer der Ersten, die von Josef Dobeš vom Posten für europäische Mittel
abberufen wurden, war Jan Vitula von der Partei Top 09. Er sieht das
Hauptproblem gerade in den häufigen Wechseln des zuständigen Personals:
Jan Vitula
„Hier sieht man deutlich den Zusammenhang mit den häufigen Wechseln der
Angestellten im Bildungsministerium: Wenn man innerhalb von 18 Monaten
fünf leitende Angestellte auswechselt, schaffen es die Leute nicht, sich
in die Problematik ausreichend einzuarbeiten, um bei den Kontrollen die
Probleme des Projektes zu erfassen. Und genau das wirft die Europäische
Kommission der Tschechischen Republik vor.“
Mangelnde Personalpolitik wurde Dobeš bereits im Fall seines umstrittenen
Personalchefs und Beraters Ladislav Bátora vorgeworfen. Den musste der
Minister nach anhaltender öffentlicher Kritik im Herbst entlassen. Nun
steht er selber unter Druck und die Opposition fordert bereits seinen
Rückzug. Müsste er tatsächlich abtreten, wäre er der achte Minister,
der das Kabinett Nečas in 18 Monaten Regierungszeit verließe – und die
Personalpolitik des Premiers stünde ebenfalls wieder in der Kritik.