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26. Mai 2012

Schulden des staates

Zu: "Das ist Psychologie", BZ-Interview mit dem Wirtschaftsweisen Lars Feld von Jörg Buteweg und Bernd Kramer (Wirtschaft, 21. Mai):

Der Ökonom John Maynard Keynes hat angesichts der Weltwirtschaftskrise 1929/32 geäußert, dass die normalen Bürger vielen Ökonomen den Respekt verweigerten, da ihre Vorschläge die Krise nicht bekämpften, sondern sogar noch verschärften. Ähnlich wird es heute vielen Bürgern gehen, wenn sie die Vorschläge von Lars Feld lesen. Er schlägt vor, eine Reform am Arbeitsmarkt vorzunehmen, was im Klartext heißt, Löhne und soziale Standards weiter zu senken und eine rigide Sparpolitik des Staates zu Lasten der Allgemeinheit vorzunehmen.

Nichts hört man davon, dass die Staatsschulden Ergebnis der Banken- und Finanzkrise seit 2008 sind, die eine konsequente Regulierung der Finanzmärkte herausfordert. Staatsschulden können zudem durch eine Steuerpolitik zu Lasten privilegierter Gruppen gesenkt werden, auch davon scheint Feld nichts gehört zu haben. All diese Erkenntnisse kann man bei oben erwähntem Ökonom nachlesen, der schon damals nicht nur Konjunkturprogramme, sondern auch eine tiefgreifende Regulierung des Finanzsektors und eine soziale Steuerpolitik forderte. Eine solche Politik würde allerdings eine Abkehr von der Klientelpolitik der heutigen Bundesregierung sowie der Gedankenwelt ihrer Freunde in den Wirtschaftswissenschaften, auch wenn sie als weise gelten, erfordern.

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Autor: Dr. Peter Behnen, Breitnau

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